Tierschutz in europa
Immer mehr Gesetze und Vorschriften, die in Luxemburg gelten, werden auf EU-Ebene erlassen oder angestoßen. Das betrifft auch den Tierschutz. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Es ist Anwalt und Sprachrohr von 500 Millionen EU-Bürgern aus 28 Ländern.
Einfluss des EU-Parlaments
Das Europaparlament kann viele Regelungen maßgeblich mitbestimmen, die beispielsweise Tierversuche betreffen-wie die Tierversuchsrichtlinie, Kosmetikrichtlinien und die Chemikalienpolitik.
Bei Tierschutzbestimmungen, die in den Bereich der Agrarpolitik fallen kann, gibt das Parlament nur Empfehlungen ab. Abgeordnete können aber auch informell durch Gespräche oder Petitionen auf die Entscheidung des Ministerrates Einfluss nehmen. So hat das Parlament maßgeblich dazu beigetragen, dass die Exportsubventionen für Schlachttiere abgeschafft wurden. Auch gegen die Käfighaltung von Legehennen, das Klonen von Tieren zur Lebensmittelerzeugung und sogar gegen den Stierkampf hat sich das Parlament wiederholt ausgesprochen.
Vertrag von Lissabon
Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Zur Regelung des Tierschutzes haben sich die Regierungen darauf verständigt, das “Amsterdamer Protokoll” zum Tierschutz als einen eigenständigen Artikel im Vertragswerk zu verankern.
Die Tatsache, dass der Tierschutz im Lissaboner Vertrag Berücksichtigung findet, ist einerseits zwar erfreulich, andererseits bedeutet diese Formulierung aber auch, dass der Tierschutz auch künftig kein echtes Unionsziel ist und es in der EU keine eigenständige Tierschutzpolitik geben soll, mit der Tiere um ihrer selbst willen geschützt werden.
Eurogroup for Animals und Intergroup for Animal Welfare and Conservation of Animals
Einen wesentlichen Beitrag leistet auch die Eurogroup for Animals. Die führenden Tierschutzorganisationen in Europa, allen voran der Deutsche Tierschutzbund, haben sich schon 1980 zur Eurogroup zusammengeschlossen. Aktuel besteht die EfA aus 54 Mitgliedern aus 24 EU-Ländern, den USA, Australien, Serbien und Norwegen.
Eurogroup for Animals
Die Luxemburger Tierschutzliga wird dort durch Luss Bildgen, langjähriger Präsident der Tierschutzliga, vertreten. Die inhaltlichen Grundlagen für ihre Positionen und Forderungen legt die EfA in zahlreichen themenspezifischen Arbeitsgruppen fest, in denen wir aktiv mitarbeiten.
Ziel
Durch die enge Zusammenarbeit der Länder werden heute immer mehr relevante Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen. Ein großer Teil der nationalen Gesetzgebung hat seinen Ursprung auf europäischer Ebene. Viele Tierschutzmissstände- wie illegaler Welpenhandel, Handel mit exotischen Tieren oder Tiertransporte über mehrere Länder hinweg- sind EU-weite Probleme, die nur gemeinsam bekämpft werden können. Unser Ziel ist es deshalb, verbindliche rechtliche Vorschriften zu erreichen, damit die Tiere in ganz Europa bestmöglich geschützt werden.
Politische Arbeit
Die Eurogroup for Animals koordiniert den Kontakt zwischen den nationalen Tierschutzorganisationen und den Institutionen des Europäischen Union. Sie sichtet und bewertet tierschutzrelevante Vorhaben und Vorgänge auf EU-Ebene und tauscht sich in persönlichen Gesprächen mit den zuständigen EU-Generaldirektionen (Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt, Industrie, Bildung und Gewässer) aus. Sie berät EU-Rat, EU-Kommissionen und EU-Parlament bei tierschutzpolitischen Fragen und bietet Handlungsoptionen. Dabei bringt die EfA auch unsere Anliegen vor.
Mit der interfraktionnellen Arbeitsgruppe Tierschutz der EU-Parlamentarier schafft es die EfA, dass im Europaparlament immer wieder Entschließungsanträge zu Tierschutzthemen gestellt werden. Zuletzt zum Beispiel zur Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen, zum Aufheben von Ausnahmen zum Handelsverbot mit Robbenprodukten und zum Verbot der Stierkampfsubventionen.
Kampagnenarbeit
Neben der politischen Arbeit macht die Eurogroup for Animals die Öffentlichkeit mit EU-weiten Kampagnen auf Missstände aufmerksam.
Petitionen
In Zukunft werden Sie auf diesen Seiten Links zu aktuellen internationalen Petitionen der Eurogroup for Anmials finden
Webseite der Eurogroup for Animals: eurogroupforanimals.org
Intergroup for Animal Welfare and Conservation of Animals
Ein Instrument mit dem wir gezielt auf das EU-Parlament Einfluss nehmen, ist die “Intergroup for Animal Welfare and Conservation of Animals”. Diese Intergroup ist eine parlamentarische Arbeitsgruppe, in der sich tierschutzinteressierte EU-Parlamentarier aller Parteien regelmäßig treffen, um über europäische Tierschutzprobleme zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Sie wurde von der Eurogroup im Jahre 1993 initiiert; die Eurogroup organisiert seither auch die Sitzungen der Arbeitsgruppe und leistet für die Parlamentarier die entsprechende wissenschaftliche Beratung. Die Intergroup ist eine der Keimzellen für Resolutionen, die das Europäische Parlament regelmäßig zugunsten des Tierschutzes verabschiedet.
